Gesetze / Bundesnaturschutzgesetz

BNatSchG

§ 46 Nachweispflicht

Stand: 10.06.2019

Bund9 Entscheidungen

Wird zitiert von 9

Nach Gewicht

  1. VG Oldenburg (Oldenburg), 14.03.2017 – 5 A 445/15
  2. VG Gelsenkirchen, 23.11.2022 – 6 K 4744/19
  3. VG Düsseldorf, 08.01.2025 – 28 K 458/24
  4. VG Düsseldorf, 31.05.2016 – 28 K 204/15
  5. OVG NRW, 15.11.2011 – 8 B 1184/11Zitiert von 10
  6. OVG NRW, 19.04.2018 – 8 A 1590/16Zitiert von 10

Zuletzt entschieden

  1. VG Karlsruhe, 31.05.2024 – 2 K 224/23Zitiert von 1
  2. VG Berlin, 08.11.2016 – 24 K 391.15
  3. OVG NRW, 11.08.2014 – 8 A 2587/12Zitiert von 4

9 Entscheidungen zu § 46 BNatSchG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 46 BNatSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BNatSchG%202009/46#abs-1 (1) Diejenige Person, die

1.
lebende Tiere oder Pflanzen der besonders geschützten Arten, ihre lebenden oder toten Entwicklungsformen oder im Wesentlichen vollständig erhaltene tote Tiere oder Pflanzen der besonders geschützten Arten
2.
ohne Weiteres erkennbare Teile von Tieren oder Pflanzen der streng geschützten Arten oder ohne Weiteres erkennbar aus ihnen gewonnene Erzeugnisse
3.
(weggefallen)

besitzt oder die tatsächliche Gewalt darüber ausübt, kann sich gegenüber den für Naturschutz und Landschaftspflege zuständigen Behörden auf eine Berechtigung hierzu nur berufen, wenn sie auf Verlangen diese Berechtigung nachweist oder nachweist, dass sie oder ein Dritter die Tiere oder Pflanzen vor ihrer Unterschutzstellung als besonders geschützte Art in Besitz hatte.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BNatSchG%202009/46#abs-2 (2) Auf Erzeugnisse im Sinne des Absatzes 1 Nummer 2, die dem persönlichen Gebrauch oder als Hausrat dienen, ist Absatz 1 nicht anzuwenden. Für Tiere oder Pflanzen, die vor ihrer Unterschutzstellung als besonders geschützte Art erworben wurden und die dem persönlichen Gebrauch oder als Hausrat dienen, genügt anstelle des Nachweises nach Absatz 1 die Glaubhaftmachung. Die Glaubhaftmachung darf nur verlangt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass keine Berechtigung vorliegt.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BNatSchG%202009/46#abs-3 (3) Soweit nach Artikel 8 oder Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 die Berechtigung zu den dort genannten Handlungen nachzuweisen ist oder für den Nachweis bestimmte Dokumente vorgeschrieben sind, ist der Nachweis in der in der genannten Verordnung vorgeschriebenen Weise zu führen.

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